Verfassungspatriotismus und deutsche Wirtschaftsmythen
nach 1945
Herfried Münkler

von

1.

Der Begriff «Verfassungspatriotismus» stammt von Dolf Sternberger, der ihn gleichsam erfunden hat, um ein bürgerschaftliches Ethos, eine verfassungszentrierte Staatsfreundschaft einzufordern. Sternbergers Forderung richtete sich an die alte Bundesrepublik, die aufgrund der deutschen Teilung nicht für sich in Anspruch nehmen konnte, ein Nationalstaat zu sein. An die Stelle der Referenzgröße Nation trat die Verfassung, das Grundgesetz. Stolz und Sorge mischen sich in Sternbergers Verwendung des Begriffs: Stolz darüber, dass es den Deutschen, jedenfalls den Westdeutschen, gelungen ist, ihrem Streben nach Freiheit im Grundgesetz eine dauerhafte Gestalt zu geben; Sorge darüber, dass die Identifikation mit dieser Verfassung zu schwach sein könnte, um großen Herausforderungen zu trotzen. Sternbergers publizistische Interventionen, namentlich in dem FAZ-Leitartikel «Verfassungspatriotismus» vom 23. Mai 1979 und in dem gleichnamigen Festvortrag anlässlich des fünfundzwanzigjährigen Bestehens der Tutzinger Akademie für Politische Bildung im Jahr 1982, ebenfalls abgedruckt in der FAZ, sind Aufrufe zu mehr Stolz auf die eigene Verfassung, zu einer stärkeren Identifikation der Bürger mit dem Verfassungsstaat, der auf Dauer nur Bestand haben könne, wenn sich die Verfassungspatrioten auch «zeigten» und «vernehmlich machten», wie es am Schluss der Tutzinger Rede heißt. Das ist die Sorge des durch die Weimarer Republik Geprägten: dass die Verfassungsordnung nicht nur von den Angriffen ihrer Feinde, sondern auch von der gelangweilten Gleichgültigkeit derer zum Scheitern gebracht werden könnte, die eigentlich ihre Freunde und Verteidiger sein müssten. Verfassungspatriotismus heißt: Es genügt nicht, die Segnungen einer Verfassung zu genießen, sondern man muss auch bereit sein, für diese Verfassung einzutreten und sich für sie zu engagieren.

Wie also lässt sich Staatsfreundschaft in Verfassungsfreundschaft überführen oder als solche konkretisieren? Wie kommt eine politische Ordnung zu den Bürgerpatrioten, auf die sie angewiesen ist? Das ist Sternbergers Fragestellung, auf die er als publizistischer wie wissenschaftlicher Wegbegleiter der Bundesrepublik immer wieder zurückgekommen ist. Trotz der hohen Anerkennung, die ihm für seine Begriffsprägung zuteilwurde – unter anderem bezog sich der damalige Bundespräsident Richard von Weizsäcker bei einem Symposion anlässlich Sternbergers achtzigsten Geburtstags auf diesen Begriff –, scheint Sternberger gespürt zu haben, dass dieser eher eingeforderte als aufgefundene Verfassungspatriotismus allenfalls eine vorläufige Antwort auf die selbstgestellte Frage nach dem bürgerschaftlichen Ethos war. Jürgen Habermas’ Wiederaufnahme des Begriffs und seine Rekonstruktion als Reflexionskategorie hätten Sternberger besorgter und nicht gelassener gemacht. Was Sternberger suchte, war ein politischer Gründungs- und Orientierungsmythos; was Habermas aus dem Begriff des Verfassungspatriotismus machte, war das Gegenteil davon.

 

2.

Sternberger ging davon aus, dass die Nation nach NS-Herrschaft, Krieg und Teilung nicht als Bezugspunkt politischen Stolzes dienen konnte. Die Nation aber war in Deutschland die Referenz der großen politischen Erzählungen, der politischen Mythen, und sie musste ersetzt werden. Dafür entsann sich Sternberger des vornationalistischen Patriotismusbegriffs, der ihm freilich durch zwei Elemente gekennzeichnet schien, die nicht unbedingt anschlussfähig waren: den Bezug auf die res publica («altrömische Attitüde») und den heroischen Gestus. Letzterer dominierte bei dem Referenzautor der Tutzinger Rede, dem Preußen Thomas Abbt, und dessen Schrift «Vom Tode für das Vaterland»: Sternberger wollte die im Patriotimus gebündelten politischen Empfindungen von der res publica auf die Verfassung lenken und sie zugleich von heroischen Erwartungen entlasten. Das war in einer postheroischen Gesellschaft wie der Bundesrepublik durchaus angemessen. Die politischen Emotionen sollten sich auf die Verfassung richten, weil diese ohne emotionale Bindung bloß ein juridisches Konstrukt bleibt. Wichtig war für Sternberger aber auch, dass dies nur in gemäßigter Form geschah, da er hinter den Emotionen sogleich die politische Unvernunft heraufkommen sah.

Liebe ja – aber in Maßen, und das zu einem Objekt, das sich eher als trockene Materie darstellt und obendrein von den Sachwaltern der emotionalen Dürre, den Juristen, umhegt und gepflegt wird. Das konnte nicht gutgehen; dementsprechend hat sich das Konzept des Verfassungspatriotismus als eine Sonntagsformel ohne reale politische Bindekraft erwiesen.

 

3.

Es kommt nicht von ungefähr, dass Sternbergers Beispiele für einen gelungenen Verfassungspatriotismus, die Schweiz und die USA (beides Länder, in denen ein nationaler Fokus im europäischen Sinn nicht ohne weiteres gegeben ist), ihre politischen Emotionen nicht auf die Verfassung selbst, sondern auf die Rahmenbedingungen ihrer In-Geltung-Setzung konzentrieren, die Kriege gegen die habsburgische Ritterschaft, Karl den Kühnen von Burgund, den Schwäbischen Bund, also Tell, Winkelried und all die anderen, oder eben den Unabhängigkeitskrieg, Washingtons Überquerung des Delaware, überhaupt Washington, dazu Lincoln und die Rede von Gettysburg. Einen vergleichbaren Rahmen hat das Grundgesetz nicht, deshalb kann ein darauf bezogener Verfassungspatriotismus auch nicht die sinnstiftende, identifikatorische Kraft entfalten, die politischen Mythen eigen ist und um derentwillen diese ein zentrales Element der politischen Kultur sind.

Das zeigt sich auch an den europäischen Verträgen, die Verfassungscharakter haben oder so etwas wie eine europäische Verfassung darstellen. Sie sind das Ergebnis von Verhandlungen und Kompromissen, also notorisch revisionsoffen und ohne politische Sakralität, und stehen zur Disposition, wenn es einmal nicht so läuft, wie es laufen soll, wie zurzeit. Sternbergers Sorge hinsichtlich der alten Bundesrepublik wiederholt sich heute als Sorge um das verfasste Europa, das sich vielleicht auf die politische Vernunft seiner Eliten und einer Gruppe namhafter politischer Intellektuellen, aber kaum auf die emotionale Zuneigung seiner Bürger stützen kann. Das ist die Achillesferse Europas wie im Übrigen auch die Deutschlands, der alten und der neuen Bundesrepublik: Sie mobilisieren keine emotionalen Bindungen, keine Opferbereitschaft, wenn eine solche erfordert ist, sondern kommen daher als ein gutes Geschäft, bei dem der Nutzen die Kosten übersteigt beziehungsweise übersteigen soll. Aber was, wenn das einmal nicht der Fall ist? Dann rächt sich das Defizit an politischen Mythen als großen, sinnstiftenden politischen Erzählungen.

Das bedeutet: Nicht etwa, dass die Deutschen Europa übernehmen wollten, ist das Problem, sondern, dass sie ihm die kalte Schulter zeigen, dass sie es unter Kosten-Nutzen-Kuratel stellen. Ebendies tat die politische Klasse, als sie für Euro-Hilfen mit dem Argument warb, dass Deutschland aus Europa und dem Euro doch erheblichen wirtschaftlichen Nutzen gezogen habe. Darin wird fortgeschrieben, was die politischen Mythen der alten Bundesrepublik, die es tatsächlich gab und noch gibt, auszeichnet: die Konsumtion des Politischen durch das Ökonomische.

 

4.

Während die DDR sozialistische und antifaschistische Traditionsbestände mythenpolitisch aufgeladen und genutzt hat, verzichtete die Bundesrepublik darauf. Jedes politische Kollektiv benötigt jedoch mythische Gründungs- und Orientierungserzählungen, und so stellten sich diese hinterrücks ein: als die Erzählung von Währungsreform und Wirtschaftswunder, die mit ihren Emblemen VW Käfer, Mercedesstern, Eigenheim und Erhards Zigarre zum Leitmythos der Bundesrepublik geworden sind. Nicht das Inkrafttreten des Grundgesetzes ist demnach das epiphanische Gründungserlebnis, sondern die Währungsreform, mit der sich das Leben der Menschen grundlegend geändert hat. Das zeigen alle Untersuchungen des individuellen wie des kollektiven Gedächtnisses.

Nach diesem Gründungsmythos, der 1989 auch die DDR-Bevölkerung (D-Mark) erfasste, gestaltete Helmut Kohl den Fahrplan der Wiedervereinigung: erst Währungsunion, dann Beitritt zum Grundgesetz, dann «blühende Landschaften». Es war der Gründungsmythos der Bundesrepublik, dem Kohl vertraute – im Unterschied zu seinem damaligen SPD-Kontrahenten Lafontaine, der vielleicht genauer rechnete, aber weniger politisches Gespür hatte. Ein Vierteljahrhundert danach erweist sich das als Erfolg; nicht wegen des Grundgesetzes, sondern angesichts der guten Wirtschaftslage.

Analog dazu wollte Kohl auch die Einigung Europas managen. Während er bei der Wiedervereinigung aber auf Restbestände nationaler Emotionen zurückgreifen konnte, musste Europa ohne solche auskommen. Der mythenpolitische Rekurs auf das karolingische Reich kam einem Bezug auf das Europa der sechs gleich, das in den 1990er Jahren nicht mehr anschlussfähig war. Das karolingische Reich umfasste in etwa das Territorium, auf dem die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft entstanden war, und es stand zugleich für die Versöhnung des deutsch-französischen Gegensatzes. Der Aachener Karlspreis erinnert noch heute daran. Das Europaprojekt ist jedoch seit den siebziger Jahren über die Grenzen des Karolingerreichs hinausgewachsen. Also blieb es beim Versprechen von Frieden und Prosperität.

Hier zeigen sich die Grenzen wirtschaftlicher Gründungsmythen: Sie sind konjunkturabhängig und gründen auf mentalen Stabilitätskulturen. Europa mag die Eurokrise überstehen, vielleicht sogar die Flüchtlingskrise, aber das Defizit an Gründungs- und Orientierungserzählungen bleibt seine Achillesferse. An einen «Vertragspatriotismus» der Europäer als deren Ersatz hat sich keiner herangewagt – mit gutem Grund.